Die Kosten der Parteitätigkeit in westlichen Demokratien

Autor/innen

  • Karl-Heinz Naßmacher

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.791.vol31iss1

Abstract

Der Artikel bemüht sich um einen internationalen Vergleich der Aufwendungen für den politischen Wettbewerb in entwickelten Demokratien. Ein erster Analyseschritt belegt, dass steigende Ausgaben für politische Zwecke nicht durch Wahlwerbung in den elektronischen Medien verursacht sind. Moderne Wahlkampfführung mag durchaus zu kontinuierlich steigenden Ausgaben bei Parteien und Kandidaten bzw. Kandidatinnen führen. Ein Vergleich muss jedoch eine Vielzahl von intervenierenden Variablen berücksichtigen. Mit den verfügbaren Daten lassen sich die Kostenniveaus der einzelnen Demokratien unterschiedlichen Gruppen zuordnen. Das dabei erkennbare Muster ist unabhängig von der Größe des Landes und hat sich im Zeitablauf nicht wesentlich verändert. Als deutlichste Ursache für unterschiedliche Kostenniveaus erweist sich der Gegensatz zwischen ausgebauten Parteiorganisationen in der Fläche und stärker wahlkampfbezogenen Aktivitäten politischer Parteien. Die abschließende Betrachtung von Wirkungen öffentlicher Parteienfinanzierung ergibt ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen Gesamtkosten- und Subventionsniveau. Die verfügbaren Daten erlauben jedoch keine Entscheidung darüber, ob dem ein Kostenschub oder ein Einkommenssog zugrunde liegt.

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