Zurück ins Mittelalter? Westfälische Souveränität als nationalstaatliche Monopolisierung der Außenpolitik. Historische Entwicklung und Unterschiede in den Bundesstaaten Deutschland, Österreich und der Schweiz

Authors

  • Joachim Blatter

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.811.vol31iss3

Abstract

Der Aufsatz untersucht die historische Entwicklung der rechtlichen Regelungen im Bereich der außenpolitischen Kompetenzen in den Föderalstaaten Deutschland, Schweiz und Österreich seit dem Westfälischen Frieden von 1648. Die aktuellen Diskussionen zur Außenpolitik von subnationalen Einheiten werden dadurch in einen längeren historischen Kontext gestellt. Zumindest in Bezug auf den strukturellen Indikator „Monopolisierung der gate-keeper-Position zwischen Innen- und Außenpolitik durch die nationalstaatlichen Exekutiven“ zeigt sich, dass die aktuellen Thesen von einem Wandel des Westfälischen Systems souveräner, territorial exklusiver Nationalstaaten und einer Entwicklung zurück zum mittelalterlichen System überlappender Herrschaften wenig Bestätigung finden. Die vergleichende Untersuchung verdeutlicht aber auch, dass sowohl beim Übergang von der mittelalterlichen zur modernen Ordnung wie auch bei den aktuellen Veränderungstendenzen bereits bei so „verwandten“ Staaten wie Deutschland, Österreich und der Schweiz erhebliche Unterschiede in Bezug auf die Dauer und die Stabilität des nationalstaatlichen Monopols in der Außenpolitik festzustellen sind.

Downloads