Russland und die EU-25 nach der Erweiterung

Abstract

Russland und die EU verzeichnen eine Vielzahl gemeinsamer Interessen. Dazu gehören: die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Energiedialog, die friedliche Gestaltung Gesamteuropas, die wechselseitigen Beziehungen in den Bereichen Forschung, Bildung und Kultur sowie die Intensivierung der menschlichen Kontakte. Dass sich die anfänglich hochgesteckten Erwartungen nur unzureichend erfüllten und phasenweise von Krisen überlagert wurden, hat seinen Grund insbesondere in objektiven und subjektiven Asymmetrien zwischen den Partnern, in der unterschiedlichen Interpretation der Geltung von Werten für die Partnerschaft, in der Einflusskonkurrenz über die „Zwischenzone“ Ukraine, Belarus und Moldau sowie in russischen Befürchtungen vor einer Verhärtung der EU-Politik als Folge des EU-Beitritts „russophober“ Länder Ostmitteleuropas. Die vier praxisorientierten Wegekarten zur Konkretisierung der anvisierten Gemeinsamen Gesamteuropäischen Räume bieten die Chance, im Rahmen einer Neufassung des 2007 auslaufenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommens die EU-Russland-Beziehungen zu verdichten. Um dem Vertragswerk Dauer und Nachhaltigkeit zu verleihen, dürfe darin allerdings nach Ansicht der Europäer der Bezug auf die im PKA und in den Gipfelerklärungen genannten gemeinsamen Werte nicht fehlen. Angesichts wachsender autoritärer Tendenzen im „System Putin“ empfiehlt sich ein konstruktiv-kritischer Ansatz der EU gegenüber Russland.