Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im Überblick

Autor/innen

  • Elisabeth Tichy-Fisslberger

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.913.vol36iss2

Schlagwörter:

österreichischer Ratsvorsitz 2006, Verfassung, Erweiterung, Außenpolitik, Energiepolitik, Finanzen der Union

Abstract

Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung waren: Verfassungsvertrag und Zukunftsdebatte; Erweiterung, Außenpolitik, Krisenmanagement; Energiepolitik, Wachstum und Beschäftigung, Binnenmarkt; Finanzen der Union; Innere Sicherheit; Nachhaltige Entwicklung. EU-intern war das 1. Halbjahr 2006 von einigen großen horizontalen Themen, wie Wachstum und Beschäftigung, Energie, Migration und Sicherheit, geprägt – keine Zeit der Trendwenden oder „Jahrhundertpakete“, aber eine Periode solider Routinearbeit. Außenpolitisch brachte das Semester eine Reihe unerwarteter Herausforderungen, die allesamt zeigen, dass die Konsolidierung der EU als internationaler Akteur auch in Zukunft eine der großen Herausforderungen bleiben wird. Vor allem in der Energiepolitik und beim Krisenmanagement konnten im 1. Semester 2006 neue Akzente gesetzt werden.

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