ExpertInnen oder SekretärInnen? Die Rolle der parlamentarischen MitarbeiterInnen der Nationalratsabgeordneten

Authors

  • Martin Dolezal

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.745.vol29iss2

Abstract

Seit 1992 können Österreichs Nationalratsabgeordnete persönliche MitarbeiterInnen („ParlamentsmitarbeiterInnen”) anstellen, deren Gehalt aus Budgetmitteln bezahlt wird. Eine schriftliche Befragung der ParlamentsmitarbeiterInnen zeigt, dass die politische Nähe zu den Abgeordneten Ausgangspunkt für die Rekrutierung und generell eine Voraussetzung für die Tätigkeit als ParlamentsmitarbeiterIn ist. Der Großteil der parlamentarischen MitarbeiterInnen wird primär für Sekretariatsaufgaben eingesetzt. Generell entlasten sie somit Abgeordnete im administrativen Bereich, sind aber nicht direkt in legislative Arbeiten involviert. Rund ein Drittel der ParlamentsmitarbeiterInnen kann aber als „ExpertInnen” bezeichnet werden, da sie die Abgeordneten auch im inhaltlichen Bereich bei parlamentarischen Aufgaben unterstützen. Generell ist der Einfluss und der Status der MitarbeiterInnen aber gering. Nur wenige verfügen über Kontakte außerhalb der eigenen Fraktion oder werden von den Abgeordneten in Sitzungen einbezogen.

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