Europäische politische Realität im/und Verfassungskonvent. Elemente und Funktionen einer supranationalen Institution

Authors

  • Florian Oberhuber

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.935.vol34iss3

Keywords:

Konventsmethode, Europäische Verfassung, Konstruktivismus, Demokratiedefizit, europäische Identität

Abstract

Der vorliegende Artikel beruht auf empirischen Forschungen zum Europäischen Verfassungskonvent als institutionellem Milieu und als supranationaler politischer Arena. In fünf Schnitten wird je ein anderer Aspekt des Konventsprozesses, seines Mandats und seiner Funktionen hervorgehoben und im Kontext der EU und ihrer Entwicklung analysiert, wobei das besondere Augenmerk den Ambivalenzen und Widerspr üchen des Gegenstandes gilt: Die in der Laeken Erklärung geforderte breite Debatte der Zukunft der erweiterten Union widersprach auf der anderen Seite den Erfordernissen einer expertenbasierten Konsolidierung der Verträge, wie sie durch den organisatorischen Aufbau des Konvents (Macht), die inkrementalistische Arbeit des Sekretariats sowie die eigentümliche soziale Dynamik des Konventsprozesses (mainstreaming bzw. engrenage) ermöglicht wurde. Das intergouvernementale Element wiederum erwies sich als unhintergehbar, musste aber zu einer Kompromittierung der neuen ‚konstitutionellen Selbstbeschreibung‘ der EU durch Kompromisse führen. Schließlich blieb der demokratische Auftrag des Konvents im Wesentlichen auf Inszenierung und Rhetorik beschränkt, wobei der Beitrag des ,etatistischen‘ imaginaire einer Verfassungsgebung zur Legitimation der ‚pluralistischen‘ Europolity entsprechend ambivalent beurteilt wird.

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