Koordinationsprobleme durch nationale Wahlen? Die europäische Verfassungspolitik in Österreich und Irland 2002-2009

Autor/innen

  • Rainer Eising Ruhr-Universität Bochum

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.61.vol42iss2

Schlagwörter:

Europäische Verfassungspolitik, Zeit in der Politik, Parteien, nationale Wahlen, Referenden

Abstract

Nationale Wahlen bestimmen die Zeithorizonte von PolitikerInnen und können Schwankungen ihrer in- haltlichen Positionen verursachen. Dieser Grundüberlegung zum Regieren in Demokratien stehen jedoch in der europäischen Verfassungspolitik die Annahme langfristiger Kalküle und erfolgreiche Vertragsrevisi- onen entgegen. Daher untersuchen wir am Beispiel Irlands und Österreichs, ob die Politisierung von EU- Verfassungsfragen in nationalen Wahlen Einfluss auf die Positionen von nationalen Parteien hatte. Unsere Fallstudien zeigen, dass die Positionen der Parteien weitgehend stabil waren. Allerdings erhöhen symbol- trächtige Themen, europaskeptische Parteien und Referenden das Politisierungspotenzial von EU-Verfas- sungsfragen und verkürzen so die Zeithorizonte von nationalen PolitikerInnen. Die daraus resultierenden Positionsschwankungen führen aber nur zu begrenzten Koordinationsproblemen auf europäischer Ebene. 

Autor/innen-Biografie

  • Rainer Eising, Ruhr-Universität Bochum
    z.Zt. Professor für Politikwissenschaft

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Veröffentlicht

2013-05-20

Ausgabe

Rubrik

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