„Business as usual“ mit getauschten Rollen oder Konflikt- statt Konsensdemokratie? Parlamentarische Beziehungen unter der ÖVP-FPÖ-Koalition

Autor/innen

  • Wolfgang C. Müller
  • Marcelo Jenny

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.868.vol33iss3

Schlagwörter:

Abstimmungen, Koalitionen, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Opposition

Abstract

Der Wechsel von der SPÖ-ÖVP-Koalition zur ÖVP-FPÖ-Koalition brachte die FPÖ in die Regierung, die SPÖ in die Opposition und die ÖVP in die Position der größeren Regierungspartei. Handelt es sich dabei um einen in der Demokratie üblichen Rollentausch einzelner Parteien oder um einen grundlegenden Systemwandel von der Konsensdemokratie vergangener Perioden hin zu einer Konflikt- oder Mehrheitsdemokratie? Diese beiden Thesen sind keine strikten Alternativen, da ein Rollenwechsel objektiv stattgefunden hat. Sie werden auf Basis objektiver (Abstimmungsverhalten) und subjektiver (Abgeordnetenbefragung) Daten überprüft. Das Ausmaß an politischem Konsens, gemessen an der parlamentarischen Zustimmung zu Gesetzen, ist unter der ÖVP-FPÖ-Koalition auf einen neuen Tiefststand gesunken, was die These vom Systemwandel stützt. Allerdings wird unter der ÖVP-FPÖ-Regierung ein Trend fortgesetzt, der bereits seit Anfang der 1990er Jahre existiert. Die Einschätzungen der Abgeordneten über Veränderungen im Verhältnis zwischen Regierung und Opposition seit dem Koalitionswechsel bestätigen sowohl die Rollentausch- als auch die Systemwandel-These.

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